Rechtsprechung
BPatG, 22.03.1996 - 14 W (pat) 116/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,20549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Soweit das Bundespatentgericht in seiner neueren Praxis (Urt. v. 22.03.1996 - 14 W (pat) 116/94, GRUR 1996, 868 - Knochenzellenpräparat) hierzu einen anderen Standpunkt einnimmt, ist ihm nicht beizutreten.